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Strukturanpassung und das neoliberale Dogma

Um die Kredite bedienen zu können, zwangen IWF und Weltbank den Schuldnerländern sogenannte Strukturanpassungsprogramme (SAPs) auf. Diese basieren auf dem sogenannten Washington Consensus – einem radikalen Regelwerk der neoliberalen Wirtschaftstheorie.

Der Neoliberalismus besagt, dass gesellschaftlicher Wohlstand am besten durch absolute unternehmerische Freiheit, starke private Eigentumsrechte, freie Märkte und unregulierten Handel erreicht wird. Die Rolle des Staates beschränkt sich darauf, diesen Rahmen zu sichern. Wo noch keine Märkte existieren – etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wasserversorgung oder soziale Sicherheit –, müssen sie durch staatliche Privatisierung künstlich geschaffen werden.

Die Realität der SAPs bedeutete für die betroffenen Länder einen radikalen Kahlschlag:

• Privatisierung staatlicher Unternehmen und Sektoren.

• Handelsliberalisierung durch den erzwungenen Abbau von Zöllen und Schutzmechanismen.

• Radikale Sparmaßnahmen durch massive Kürzungen im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen sowie im öffentlichen Dienst.

• Abwertung der Landeswährung, um Exporte billiger zu machen.

Kritiker verweisen zu Recht darauf, dass der Neoliberalismus die globale Ungleichheit drastisch verschärft, öffentliche Dienste aushöhlt und die Umweltzerstörung sowie die Klimakrise befeuert. Das Paradoxe daran: Die westlichen Industrienationen selbst haben ihren eigenen wirtschaftlichen Aufstieg niemals durch solche radikalen Freihandels- und Sparmaßnahmen erreicht – sie haben ihn historisch im Gegenteil durch gezielten Protektionismus und staatliche Subventionen aufgebaut, verweigern diese Instrumente nun aber dem globalen Süden.